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15. Sitzung des Gemeinderates Osburg
17. Juni 2021 Uhrzeit: 19:00
Tagesordnung für die 15. Sitzung des Gemeinderates Osburg am 17.06.2021 um 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle, Schulstraße, Osburg
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des Kindergarten; Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
2. Beratung und Beschlussfassung über
2.1 die Feststellung des Jahresergebnisses 2017
2.2 die Entlastung des betroffenen Personenkreises für das Jahr 2017
3. Aufgabenübernahme der Aufgabe „Breitbandausbau zu einem flächendeckenden Gigabitnetz“ durch die Verbandsgemeinde Ruwer gem. § 67 Abs. 4 GemO
4. Vergaben
4.1 Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe einer geomagnetischen Erkundung (Bebauungsplan „Hinter Klopp“)
5. Mitteilungen
6. Anfragen/Anregungen
Nichtöffentlich
7. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
8. Mitteilung über eine Eilentscheidung § 48 GemO
9. Mitteilungen
10. Anfragen/Anregungen
Hinweis: Auf Grund der Corona-Pandemie weisen wir auf die Einhaltung der Hygienevorschriften hin. Seitens der Ortsgemeinde Osburg werden die Vorschriften eingehalten. Im Rahmen des Eigenschutzes empfehlen wir darüber hinaus eigene Vorkehrungen zu treffen.
Registrierung von Zuschauern: Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Das Notieren von Namen und Anschriften der Teilnehmer*innen zum Zwecke der Information im Falle einer später bekanntgewordenen Infektion ist nach Auffassung des Landesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) möglich. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c) und e) DSGVO.
Die Niederschriften der Gemeinderatssitzungen finden Sie hier.