16. Sitzung des Gemeinderates Osburg

Tagesordnung für die 16. Sitzung des Gemeinderates Osburg am 05.08.2021 um 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle, Schulstraße, Osburg

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Bebauungsplanverfahren Teilbereich „Hinter Klopp“

1.1 Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

1.2  Beratung und Beschlussfassung über die Offenlage des Planentwurfs gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

2. Beratung und Beschlussfassung über eine Kooperationsvereinbarung mit Westenergie zum flächendeckenden Glasfaserausbau (FTTH) in Osburg

3. Forstangelegenheiten

3.1 Optierung der Forstbetriebe zur Regelbesteuerung zum 01.01.2022

3.2 Besetzung der Revierleitungsstellen im Zuge der Neuorganisation der Forstreviere zum 01.01.2022

4. Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung eines Dorfbegleiter und Förderantragsstellung

5. Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung eines Rasenmähertraktor

6. Mitteilungen

7. Anfragen/Anregungen

Nichtöffentlich

8. Bau- und Grundstücksangelegenheiten

9. Mitteilungen

10. Anfragen/Anregungen

Hinweis: Auf Grund der Corona-Pandemie weisen wir auf die Einhaltung der Hygienevorschriften hin. Seitens der Ortsgemeinde Osburg werden die Vorschriften eingehalten. Im Rahmen des Eigenschutzes empfehlen wir darüber hinaus eigene Vorkehrungen zu treffen.

Registrierung von Zuschauern: Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Das Notieren von Namen und Anschriften der Teilnehmer*innen zum Zwecke der Information im Falle einer später bekanntgewordenen Infektion ist nach Auffassung des Landesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) möglich. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c) und e) DSGVO.