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17. Sitzung des Gemeinderates Osburg
14. Oktober 2021 Uhrzeit: 19:00
Tagesordnung für die 17. Sitzung des Gemeinderates Osburg am 14.10.2021 um 19.00 Uhr im Vereinshaus des MGV, Unterstr. 9, Osburg
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. Beratung und Beschlussfassung über den festzusetzenden Gemeindeanteil beim Ausbau der Verkehrsanlage „Neustraße“, gesondert nach den Teileinrichtungen „Straßenbau (Fahrbahn)“, „Gehweg“ und „Beleuchtung“
3. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Beitragsveranlagung nach Kommunalabgabengesetz (KAG); Umstellung von einmaligen auf wiederkehrende Beiträge
4. Konzeptvorstellungen bezüglich Freiflächen-Photovoltaik von Investoren
5. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
6. Beratung über die Haushalts- und Investitionsplanungen für das Jahr 2022
7. Vergaben
8. Mitteilungen
9. Anfragen/Anregungen
Nichtöffentlich
10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
11. Mitteilungen
12. Anfragen/Anregungen
Wichtiger Hinweis für alle Teilnehmer*innen:
Die Gemeinderatssitzung wird gem. § 5 Abs. 2 der 26. CoBeLVO als 2G Plus-Veranstaltung abgehalten. Bitte halten Sie beim Eingang Ihren Impf- bzw. Genesenen-Nachweis bereit. Sollten Sie dies nicht mitteilen möchten oder nicht immunisiert sein, besteht eine Testpflicht. Bringen Sie hierzu einen aktuellen Testnachweis mit oder kommen Sie bereits um 18.30 Uhr, damit ein entsprechender Selbsttest vor Ort durchgeführt werden kann.
Auf Grund der Corona-Pandemie weisen wir auf die Einhaltung der Hygienevorschriften hin. Seitens der Ortsgemeinde Osburg werden die Vorschriften eingehalten. Im Rahmen des Eigenschutzes empfehlen wir darüber hinaus eigene Vorkehrungen zu treffen.
Registrierung von Zuschauern:
Das Notieren von Namen und Anschriften der Teilnehmer*innen zum Zwecke der Information im Falle einer später bekanntgewordenen Infektion ist nach Auffassung des Landesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) möglich. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c) und e) DSGVO.