18. Sitzung des Gemeinderates Osburg

Tagesordnung für die 18. Sitzung des Gemeinderates Osburg am 18.11.2021 um 19.00 Uhr im Vereinshaus des MGV, Unterstr. 9, Osburg

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

2. Beratung und Beschlussfassung über den festzusetzenden Gemeindeanteil beim Ausbau der Verkehrsanlage „Neustraße“, gesondert nach den Teileinrichtungen „Straßenbau (Fahrbahn)“, „Gehweg“ und „Beleuchtung“

3. Bebauungsplanverfahren, Teilbereich „Hinter Klopp“

3.1 Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage des Planentwurfs  gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen

3.2 Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 24 Gemeindeordnung (GemO)

4. Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) und Änderung Klarstellungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Bereich Ringstraße (Flur 22, Flurstücke 38/3, 38/4)

4.1 Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

4.2 Beratung und Beschlussfassung über öffentliche Auslegung des Planentwurfs  gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

5. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Kampfmitteluntersuchung „Baugebiet Hinter Klopp“

6. Beratung und Beschlussfassung über die Einberufung einer Bürgerversammlung zur Information und zum Meinungsaustausch zu den geplanten oder möglichen Photovoltaik-Parks in Osburg, u. a. am Panoramaweg (Antrag der SPD-Fraktion)

7. Mitteilungen

8. Anfragen/Anregungen

Nichtöffentlich

9. Bau- und Grundstücksangelegenheiten

10. Mitteilungen

11. Anfragen/Anregungen

Wichtiger Hinweis für alle Teilnehmer*innen:

Die Gemeinderatssitzung wird gem. § 5 Abs. 2 der 26. CoBeLVO als 2G Plus-Veranstaltung abgehalten. Bitte halten Sie beim Eingang Ihren Impf- bzw. Genesenen-Nachweis bereit. Sollten Sie dies nicht mitteilen möchten oder nicht immunisiert sein, besteht eine Testpflicht. Bringen Sie hierzu einen aktuellen Testnachweis mit oder kommen Sie bereits um 18.30 Uhr, damit ein entsprechender Selbsttest vor Ort durchgeführt werden kann.

Auf Grund der Corona-Pandemie weisen wir auf die Einhaltung der Hygienevorschriften hin. Seitens der Ortsgemeinde Osburg werden die Vorschriften eingehalten. Im Rahmen des Eigenschutzes empfehlen wir darüber hinaus eigene Vorkehrungen zu treffen.

Registrierung von Zuschauern:

Das Notieren von Namen und Anschriften der Teilnehmer*innen zum Zwecke der Information im Falle einer später bekanntgewordenen Infektion ist nach Auffassung des Landesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) möglich. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c) und e) DSGVO.