28. Sitzung des Gemeinderates Osburg

Tagesordnung für die 28. Sitzung des Gemeinderates Osburg am 13.04.2023 um 19.00 Uhr im Vereinshaus des MGV, Unterstr. 9, Osburg.

Öffentlicher Teil
1 1. Änderung des Bebauungsplanes, Teilgebiet „Gewerbegebiet Neuhaus II“
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Billigung des Planentwurfs
b) Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und
sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 und 4 Abs.
1 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage: BV159412023101
2 Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung einer Haushaltsermächtigung auf das Haushaltsjahr
2023
3 Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen der Bevölkerung zur Haushaltssatzung und zum
Haushaltsplan 2023
4 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023
5 Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Kommunalen Klimapakt
6 Grundsatzbeschluss über die weitere Verwendung des Grundstücks mit aufstehenden Gebäude „ehem.
Gaststätte Bales“
7 Vergaben
7.1 Sportanlage Multifunktions-/Minispielfeld – Ermittlungen und Untersuchungen als Grundlage für die
Entwicklung der Konzeption und die weitere Planung – Vergabe der Ingenieurleistungen
7.2 Vergabe – Ladesäule ( 2 Ladepunkte) im Bereich des Dorfplatzes – Netzanschluss, Lieferung und
Montage der Ladestation mit Fundament, Erdarbeiten, Inbetriebnahme und Betriebsführung
(Gesamtleistung)
8 Mitteilungen
9 Anfragen/Anregungen

Nichtöffentlicher Teil
10 Bau- und Grundstücksangelegenheiten
11 Mitteilungen
12 Anfragen/Anregungen

Weiteres im Ratsinformationssystem: SessionNet | Gemeinderat Osburg – 13.04.2023 – 19:00 Uhr – im Vereinshaus des MGV Osburg, 54317 Osburg (krz.de)