29. Sitzung des Gemeinderates Osburg

Tagesordnung für die 29. Sitzung des Gemeinderates Osburg am 25.05.2023 um 19.00 Uhr im Vereinshaus des MGV, Unterstr. 9, Osburg.

Öffentlicher Teil
1 Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – Beitritt der Ortsgemeinde
2 Beratung und Beschlussfassung über das Forsteinrichtungswerk
3 Beratung und Beschlussfassung über eine Satzung zur Abrechnung/Erhebung von wiederkehrenden
Ausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz
4 Festlegung von Maßnahmen für den kommunalen Klimapakt
5 Beschlussfassung über das Nahversorgungskonzept – Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde
Ruwer
6 Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die
Jahre 2024 – 2028
7 Vergaben
7.1 Heizungsanlage Kita Osburg
8 Mitteilungen
9 Anfragen/Anregungen

Nichtöffentlicher Teil
10 Bau – und Grundstücksangelegenheiten
11 Vertragsangelegenheiten, Kündigung von Patenschaftsverträgen
12 Mitteilungen
13 Anfragen/Anregungen

Andreas Dewald, Ortsbürgermeister