12. Sitzung des Gemeinderates Osburg

Tagesordnung für die 12. Sitzung des Gemeinderates Osburg am 18.02.2021 um 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle, Schulstraße, Osburg

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung eines  neuen Ratsmitgliedes

2. Geplante Grüngutsammelstelle (Privatbetreiber)

2.1 Aufhebung des gefassten Beschlusses über die Wegenutzung vom 19.11.20

2.2 Beratung zur Einrichtung einer Grünsammelstelle in Osburg (Antrag der SPD-Fraktion)

2.3 Beschlussfassung über die Nutzung der gemeindeeigenen Wege zur Grüngutsammelstelle (Alternativstandort)

3. Bebauungsplanverfahren, Teilbereich „Hinter Klopp“

3.1 Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Billigung des Planentwurfs

3.2 Beratung und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

4. Nachbesetzung /Neubesetzung von verschiedenen Ausschüssen

5. Beratung und Beschlussfassung über Großprojekte vor Aufnahme in den Haushaltsplan (Antrag der SPD-Fraktion)

6. Vergaben

7. Annahme oder Vermittlung von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO

8. Mitteilungen

9. Mitteilung Eilentscheidungen gem. § 48 GemO

10. Anfragen / Anregungen

Nicht-Öffentlicher Teil

11. Pachtangelegenheiten

12. Bau- und Grundstücksangelegenheiten

13. Mitteilungen

14. Anfragen / Anregungen

Hinweis:

Auf Grund der Corona-Pandemie weisen wir auf die Einhaltung der Hygienevorschriften hin. Seitens der Ortsgemeinde Osburg werden die Vorschriften eingehalten. Im Rahmen des Eigenschutzes empfehlen wir darüber hinaus eigene Vorkehrungen zu treffen.

Registrierung von Zuschauern:

Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Das Notieren von Namen und Anschriften der Teilnehmer*innen zum Zwecke der Information im Falle einer später bekanntgewordenen Infektion ist nach Auffassung des Landesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) möglich. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c) und e) DSGVO.

Die Niederschriften der Gemeinderatssitzungen finden Sie hier.