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19. Sitzung des Gemeinderates Osburg
9. Dezember 2021 Uhrzeit: 19:00
Tagesordnung für die 19. Sitzung des Gemeinderates Osburg am 09.12.2021 um 19.00 Uhr im Vereinshaus des MGV, Unterstr. 9, Osburg
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2. Vorstellung Glasfaser-Ausbauplanung durch Westnetz
3. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2022
4. Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung und Auftragsvergabe des Forsteinrichtungswerkes durch das Forstamt Hochwald
5. Beschlussfassung zur Allgemeinverfügung der Ortsgemeinde Osburg über die Widmung der öffentlichen Straßen in der Ortslage Osburg
6. Beratung und Beschlussfassung zum Gestattungsvertrag (Wege Mitbenutzung und Verlegung von Leitungen) der Windkraftanlage Waldrach mit Invest-Wind Ruwertal-Betreuungs GmbH
7. Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe einer baubegleitenden Baugrunduntersuchung Neubaugebiet „Hinter Klopp“
8. Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe für zusätzliche Möbel im Kindergarten
9. Mitteilungen
10. Anfragen/Anregungen
Nichtöffentlicher Teil
11. Pachtangelegenheiten
12. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
13. Mitteilungen
14. Anfragen/Anregungen
Silvia Klemens, Ortsbürgermeisterin
Wichtiger Hinweis für alle:
Die Sitzung wird gem. § 4 Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 5 der 28. CoBeLVO als 3G-Veranstaltung abgehalten. Bitte halten Sie beim Eingang Ihren Impf- bzw. Genesenen-Nachweis oder ein max. 24 Std. altes negatives Schnelltestzertifikat bereit.
Hygiene-Hinweis:
Auf Grund der Corona-Pandemie weisen wir auf die Einhaltung der Hygiene-Vorschriften hin. Seitens der Ortsgemeinde Osburg werden die Vorschriften eingehalten. Im Rahmen des Eigenschutzes empfehlen wir darüber hinaus eigene Vorkehrungen zu treffen.
Registrierung von Zuschauern:
Das Notieren von Namen und Anschriften der Teilnehmer*innen zum Zwecke der Information im Falle einer später bekanntgewordenen Infektion ist nach Auffassung des Landesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) möglich. Rechtgrundlage: Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c) und e) DSGVO.