21. Sitzung des Gemeinderates Osburg

Tagesordnung für die 21. Sitzung des Gemeinderates Osburg am 24.03.2022 um 19.00 Uhr im Vereinshaus des MGV, Unterstr. 9, Osburg.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Beratung über die weitere Vorgehensweise zum Gewerbegebiet Neuhaus III

2. Beratung und Beschlussfassung über einen Grundsatzbeschluss und weitere Vorgehensweise für einen Kindergarten-Neubau (3-Grupper als 2. Standort)

3. Beratung und Beschlussfassung zum Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Vergabeverfahren für die Planungsaufträge bezüglich Sanierung der KiTa Osburg

4. Freiflächen-Photovoltaik
4.1 Konzeptvorstellung eines Investors
4.2 Beratung und Beschlussfassung (Grundsatzbeschluss)

5. Vorstellung des Dorfbegleiters

6. Einwohnerfragestunde

7. Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Richtlinie über Geschenke und Ehrungen

8. Nachbesetzung/Neubesetzung von verschiedenen Ausschüssen

9. Annahme oder Vermittlung von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO

10. Beratung und Beschlussfassung zu Straßennamen im Neubaugebiet „Hinter Klopp“

11. Beratung und Beschlussfassung über einen Erschließungsvertrag mit den Verbandsgemeindewerken zum Neubaugebiet „Hinter Klopp“

12. Mitteilung einer Eilentscheidung gem. § 48 GemO und Beschluss über die außerplanmäßige Ausgabe (Spülmaschine Kindergarten)

13. Mitteilungen

14. Anfragen/Anregungen

Nichtöffentlicher Teil

15. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
15.1 Bauanträge

16. Mitteilungen

17. Anfragen/Anregungen

Silvia Klemens, Ortsbürgermeisterin

Wichtiger Hinweis für alle:
Die Sitzung wird gem. den aktuellen Corona-Bedingungen (3G) abgehalten. Bitte halten Sie ggfls. beim Eingang Ihren Impf- bzw. Genesenen-Nachweis bzw. ein negatives Schnelltestzertifikat welches nicht älter als 24 Stunden ist bereit.

Hygiene-Hinweis:
Auf Grund der Corona-Pandemie weisen wir auf die Einhaltung der Hygiene-Vorschriften hin. Seitens der Ortsgemeinde Osburg werden die Vorschriften eingehalten. Im Rahmen des Eigenschutzes empfehlen wir darüber hinaus eigene Vorkehrungen zu treffen.