Update 23.03.21 – Termin 01.04.21 abgesagt!
Einwohnerversammlung zur geplanten Grüngutsammelstelle – Termin verschoben!
Die geplante Einwohnerversammlung (GemO § 16) kann aufgrund der neuen Corona-Maßnahmen am 01.04.21 (Gründonnerstag) nicht stattfinden.
Die angemeldeten Einwohner werden zusätzlich per email informiert.
Weiterhin können Einwohner eine Teilnahme an der Versammlung mit Angabe der Personenzahl und Ihrer Kontaktdaten (Adresse, email u. Telefonnummer) anmelden (Anmeldung ist zwingend erforderlich wg. begrenzter Teilnehmerzahl und Kontaktdatenerfassung). Die Anmeldung sollte möglichst per email an ortsbuergermeisterin@gemeinde-osburg.de oder alternativ schriftlich erfolgen. Es wird eine Anmeldebestätigung versandt. Gerne können Fragen bereits im Vorfeld, z. B. direkt bei Anmeldung zur Teilnahme, mitgeteilt werden.
Silvia Klemens, Ortsbürgermeisterin
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In Osburg ist die Errichtung einer Grüngutsammelstelle durch einen privaten Betreiber geplant. Es wurden mehrere Standorte geprüft. Die Thematik wurde in der Gemeinderatssitzung am 18.02.21 behandelt. Vertreter des A.R.T. Zweckverband haben in der Sitzung Erläuterungen gegeben und Fragen von Ratsmitgliedern und zugelassenen Zuhörern mit Sprechrecht beantwortet.
Nach der Gemeinderatssitzung vom 11.03.21 ist bekannt, daß weiterhin Fragen bestehen. Daher wurde eine Informationsveranstaltung des privaten Betreibers (Ökoagrar) mit dem A.R.T. Zweckverband initiiert. In der Informationsveranstaltung (Einwohnerversammlung) werden die Planungen nochmals erläutert und es können Fragen gestellt werden. Ziel der Veranstaltung ist eine sachliche und transparente Klärung der Thematik.
Eine Grüngutsammelstelle auf der Gemarkung Osburg soll ein wertvoller Service für alle Bürgerinnen und Bürger sein – dies war und ist die Intention der involvierten Personen.
Die Einwohnerversammlung (GemO § 16) ist grundsätzlich öffentlich. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Personen gewährleisten zu können, ist die Teilnehmerzahl begrenzt.
Daher ist eine Teilnahme an der Versammlung mit Angabe der Personenzahl und Kontaktdaten (Adresse, email u. Telefonnummer) zwingend vorher anzumelden. Die Anmeldung sollte möglichst per email an ortsbuergermeisterin@gemeinde-osburg.de oder alternativ schriftlich erfolgen. Es wird eine Anmeldebestätigung versandt. Gerne können Fragen bereits im Vorfeld, z. B. direkt bei Anmeldung zur Teilnahme, mitgeteilt werden.
Der Termin für die Veranstaltung ist am Donnerstag, 01.04.2021 um 18.00 Uhr; das Veranstaltungsende ist für 19 Uhr geplant. Versammlungsort: Mehrzweckhalle, Schulstraße, Osburg. Sollten kurzfristige weiter einschränkende Corona-Maßnahmen z. B. ein Absagen der Versammlung o. ä. erfordern, werden die angemeldeten Teilnehmer per email oder ggfls. telefonisch informiert. Falls notwendig wird ggfls. eine Beschränkung z. B. 1 Teilnehmer pro Haushalt erfolgen.
Hinweise: Auf Grund der Corona-Pandemie weisen wir auf die Einhaltung der Hygienevorschriften (aktuell Maskenpflicht, Abstand 1,5 m, Niesetikette, Hände desinfizieren etc.) hin. Seitens der Ortsgemeinde Osburg werden die Vorschriften eingehalten. Im Rahmen des Eigenschutzes empfehlen wir darüber hinaus eigene Vorkehrungen zu treffen.
Personen mit Symptomen einer Atemwegsinfektion (insbesondere Husten, Erkältungssymptomatik, Fieber) sollen möglichst zu Hause bleiben; ihnen ist im Regelfall der Zutritt zur Versammlung zu verwehren.
Registrierung von Teilnehmern (erfolgt über die Voranmeldung):
Das Notieren von Namen und Anschriften der Teilnehmer*innen zum Zwecke der Information im Falle einer später bekanntgewordenen Infektion ist nach Auffassung des Landesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) möglich. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c) und e) DSGVO.
Silvia Klemens, Ortsbürgermeisterin
